Mehr Tem­po bei Pla­nungs- und Genehmigungsverfahren

Die Koali­ti­on hat das Ziel eines moder­nen Staa­tes zuoberst in ihren Koali­ti­ons­ver­trag auf­ge­nom­men. Die Ampel-Koali­ti­on will ins­be­son­de­re auch Pla­nungs- und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren moder­ni­sie­ren, ent­bü­ro­kra­ti­sie­ren und digi­ta­li­sie­ren. Das ist rich­tig und unver­zicht­bar. In den nächs­ten Mona­ten geht es um die rasche Umset­zung eines brei­ten Maß­nah­men­bün­dels für mehr Tem­po bei Pla­nung und Geneh­mi­gung trans­for­ma­ti­ons­re­le­van­ter Inves­ti­ti­ons­pro­jek­te – ohne dabei Umwelt­schutz oder die Betei­li­gung von Bür­ge­rin­nen und Bür­gern zu vernachlässigen.

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