Zur Umsetzung der beschlossenen Klimaziele in Deutschland und Europa bedarf es einer flächendeckenden verfahrenstechnischen und baulichen Umrüstung der industriellen Infrastruktur und Produktionsanlagen. Von der Planung bis zur endgültigen Genehmigung der erforderlichen Einzelmaßnahmen vergeht hierzulande aber nicht selten ein halbes Jahrzehnt. Komplexität und Dauer dieser Verfahren müssen drastisch reduziert werden.
Notwendig ist ein neues Deutschlandtempo mit effizienten Planungs- und Genehmigungsverfahren, das Umweltschutz, Klimaschutz und Geschwindigkeit vereint. Der am 6. November 2023 beschlossene Bund-Länder-Pakt zur Beschleunigung von Verfahren beinhaltet dafür viele gute Vorschläge.
Das Bündnis „Zukunft der Industrie“, unser Zusammenschluss von Verbänden, Gewerkschaften, DGB, DIHK und Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, hat gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Politik, Behörden, Industrie und Beschäftigten, Umweltverbänden sowie Anwaltschaft diskutiert, wie es gelingen kann, diese Vorschläge zügig umzusetzen.
In dieser Veranstaltung haben wir
- beraten, wie das vielfach beschworene Deutschlandtempo erreicht werden kann ohne Umweltstandards abzubauen,
- aufzeigen, wie die Ansätze des Bund-Länder-Pakts zur Beschleunigung von Verfahren zügig zum Leben erweckt werden können und
- verabreden, wie wir Grundlagen für einen breiten gesellschaftlichen Konsenses zur Entbürokratisierung schaffen.
Die Moderation übernahm Monika Jones.
Impressionen unserer Fachtagung
Gemeinsame Erklärung
14 Unternehmensverbände und Gewerkschaften fordern ein schlankeres Planungs- und Genehmigungsrecht: